Die Chaos-Demo am Samstag – Ärger und Vorwürfe

Ich war Opfer der Demo. Unser Rheintaxi-Fahrer tat wirklich alles um uns schnell von Pempelfort in den Medienhafen zu bringen. Es war 19:30 Uhr, die Demo gegen die Einführung eines neuen Versammlungsgesetzes sollte um 18 Uhr beendet sein. Doch auch anderthalb Stunden später war die Heinrich-Heine-Allee ebenso gesperrt wie die Altstadt, Umleitung über Umleitung, Megastau auch auf der Berliner Allee. Das brachte uns auf einen Fahrpreis von 30 Euro.

Das ärgerte uns natürlich. Doch der Hauptärger verbreitete sich medial, bis hin zur Tagesschau-Meldung, nachdem ein dpa-Fotograf meldete, er sei zwischen die Fronten geraten und von der Polizei mit dem Knüppel mehrfach geschlagen worden, obwohl er als Pressevertreter zu erkennen gewesen sei. Die Polizei wird dem nun intensiv nachgehen, davon ist sicher auszugehen.

Renitent und gewalttätig 

Offensichtlich waren die ca. 3000 Teilnehmer der Demo (Polizeischätzung), mobilisiert von insgesamt über 70 überwiegend linken Gruppierungen, zum Teil sehr renitent und gewalttätig. Eine Gruppe von angeblich ca. 300 Demonstranten wurde zur Identitätsfeststellung festgesetzt. Die Polizei: „Die Maßnahmen dauerten bis in die Nacht. Es wurden mehrere Strafanzeigen gefertigt.“

Ob diese Maßnahmen gerechtfertigt waren? Keine Ahnung, das kann nur beurteilen wer dabei war.

Fakt ist jedoch, dass die Polizei den gesetzten Rahmen für die Demo nicht einzuhalten vermochte, dies gilt für die räumliche wie auch für die zeitliche Begrenzung. Das muss ebenso untersucht werden wie der angebliche Übergriff auf den Fotografen. SPD und Grüne wollen das im Landtag behandelt wissen.

Der Polizeibericht:

„Nach der Sammelphase auf den Rheinwiesen setzte sich der Aufzug um 14:30 Uhr über die [Read more]