Vor der OB-Stichwahl am Sonntag: CDU-Mitglieder warnen vor der Wahl Geisels mit Vermächtnis von Joachim Erwin: „Haltet das Geld zusammen“

Diese Anzeige soll dem Vernehmen nach morgen in der Rheinischen Post erscheinen. Initiiert haben sie die CDU-Aktiven Olaf Lehne und Klaus Laepple. Die Überschrift mahnt an ein Vermächtnis des verstorbenen Oberbürgermeisters Joachim Erwin: „Haltet das Geld zusammen“.

Das ist der CDU-Blick in eine Zukunft, vor der sie warnen will: Thomas Geisel, zum Oberbürgermeister gewählt, schleppt bedenkenlos unser Tafelsilber ins Ruhrgebiet. Der Karikaturist sieht SPD-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft als Trojanisches Pferd, aus dem Geisel heraushüpft. Soll sagen: Geisel werde, wenn er denn am Sonntag gewählt werden würde, in der Landeshauptstadt sozialdemokratische Politik umsetzen. Und dazu gehört, wie zahllose Beispiele in der Vergangenheit und auch aktuell belegen, der Umverteilungsgedanke, von der SPD gern als „Solidarität“ bezeichnet. Dirk Elbers klagte gegen den Kommunalsoli, mit dem die SPD-Landesregierung wohlhabende Städte wie Düsseldorf zur Kasse bitten will – zugunsten von Kommunen wie dem SPD-regierten Duisburg, das tief verschuldet ist und einen „Nothaushalt“ einrichten musste, weil die Politik keine Bremsen setzte. Auch Dortmund, wo Oberbürgermeister Ullrich Sierau (SPD) Sonntag gleichfalls zur Stichwahl antritt, ist tief verschuldet, kommt aber so gerade noch ohne Nothaushalt aus. 

Thomas Geisel hat angekündigt, die derzeit günstigen Zinsen auszunutzen, um in Düsseldorf zu investieren. Kritiker sagen: So führten schon viele Wege in den Schuldenschlund. Eberhard Kanski ist Vizepräsident beim Bund der Steuerzahler und Haushaltsexperte. Er sagte im Interview mit der Rheinischen Post: „Hielten sich Politik und Verwaltung an die zentrale Vorschrift unseres Haushaltsrechts, nämlich dass der Etat ausgeglichen sein muss, bräuchte man das Instrument „Nothaushalt“ nicht. 

Düsseldorf-IN: Diesmal die „Nach der Wahl-Party“

Strahlende Gesichter und Tränen der Enttäuschung – der große Wahlabend am Sonntag wird wieder Emotionen pur bringen – Karrieren bekommen einen Knick, andere starten einen Höhenflug. Am Montagabend im Kesselhaus wird es die große Wahl-Nachlese und unzählige Gespräche geben. Die OB-Kandidaten Thomas Geisel und Miriam Koch haben ebenso ihr Erscheinen bei der 112. Auflage von „Düsseldorf IN“ (veranstaltet von SIGNA Property Funds und Rheinische Post Mediengruppe) angekündigt wie die Bürgermeister Gudrun Hock und Friedrich G. Conzen (Foto / feierten beide am Donnerstag Geburtstag), Düsseldorfs CDU-Chef Thomas Jarzombek, Sylvia Pantel (MdB/CDU) und zahlreiche Ratsherren.

Unter den knapp 500 angemeldeten Gästen sind auch viele Bürgermeister aus dem Umland, wie Harald Birkenkamp (Ratingen), Knut vom Bovert (Haan) und Arno Werner (Erkrath) sowie die Staatsminister a. D. Lutz Lienenkämper (CDU), Ingo Wolf (FDP), MdL Martin-Sebastian Abel (Grüne), Markus Weske (SPD) und Robert Orth (FDP). Die Düsseldorfer Verwaltung ist präsent durch die Beigeordneten Stephan Keller (Ordnung und Verkehr), Andreas Meyer-Falcke (Personal und Gesundheit), Helga Stulgies (Umwelt), Elisabeth Wilfart (Gleichstellungsbeauftragte) sowie Andrea Blome (Amt für Verkehrsmanagement).

Wem – wider Erwarten – das Thema Wahlentscheidung aus den Ohren raushängt, wird auch sonst genügend interessante Ansprechpartner finden. Thema Fußball: Die Weltmeisterschaft beginnt am 12. Juni. Helmut Schulte, der neue Sportchef der Fortuna, [Read more]

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