Grünes Licht für „Allnet Flat“: Düsseldorfer Anwaltskanzlei erstreitet wichtiges Urteil

Die „ALLNET FLAT“, zum Einheitstarif in alle Netze telefonieren, das ist heute ein Begriff, den die allermeisten Handynutzer kennen. Doch die Vermarktung dieses wichtigsten Produktes der Mobilfunkbranche unter dieser Bezeichnung sollte verboten werden. Eine Düsseldorfer Anwaltskanzlei ging erfolgreich dagegen an.

Das OLG Frankfurt entschied gestern (10.07.2014): Der Begriff ALLNET Flat darf benutzt werden. Das Gericht schloss sich der Meinung der Verteidigung an, dass es sich bei ihm um einen beschreibenden Begriff handelt, in dem die Verbraucher lediglich einen Hinweis auf eine „Flatrate in alle Netze“ sehen.

Das Gericht hob damit ein Urteil des Landgerichts Frankfurt auf, das die Benutzung des Begriffs noch verboten hatte. Kläger war der IT Großhändler ALLNET GmbH in Germering.

Prof. Dr. Paul Lange (Foto) von der Düsseldorfer Kanzlei Siebeke Lange Wilbert, der das Verfahren führte: „Dieses von uns erstrittene Urteil kann als Sieg für die Freiheit beschreibender kommerzieller Kommunikation und des Wettbewerbs am Markt für Mobilfunkdienstleistungen angesehen werden.“ [Read more]

Anwalt Dr. Paul Lange siegt vor Gericht für Golfprofi Martin Kaymer

Ein Düsseldorfer Anwalt hat für den aus Mettmann stammenden Golf-Profi Martin Kaymer ein Urteil erstritten, das starke Beachtung findet: Ein prominenter Sportler, entschied das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf muss nicht hinnehmen, dass verfremdete Porträts von ihm ohne seine Einwilligung verbreitet werden. Dies entschied das Gericht in einem Rechtsstreit um im Internet veröffentlichte Bilder des Golf-Profis.

Rechtsanwalt Professor Dr. Paul Lange (Foto / Kanzlei Siebeke, Lange, Wilbert): „Ich bin im Namen meines Mandanten dagegen vorgegangen, dass ohne seine Einwilligung Bilder von ihm im Pop-Art-Stil im Internet angeboten wurden.“ [Read more]