News aus dem Rathaus der Stadt Düsseldorf
Juli 22, 2010
++ Neue Top-Feuerwache für Düsseldorfer Norden ++
Oberbürgermeister Dirk Elbers eröffnet die neue Wache offiziell/ Stadt investiert 10,9 Millionen Euro Oberbürgermeister Dirk Elbers hat am Donnerstag, 22. Juli, die neue Feuerwache im Düsseldorfer Weiterlesen
++ Neue Fahrbahn für Teil der Brinckmannstraße ++
Die Brinckmannstraße wird zwischen „Auf’m Hennekamp“ und der Einfahrt zur Tiefgarage des Technischen Verwaltungsgebäudes an der Brinckmannstraße 5 saniert. Nachdem die Rinnen reguliert worden sind, Weiterlesen
++ Mindener Straße ab Montag gesperrt ++
Die Mindener Straße muss von Montag, 26. Juli, bis Mittwoch, 4. August, von der Hausnummer 7 bis zur Werdener Straße voll gesperrt werden. Der Verkehr wird über die Marken-, Monheimstraße und die Weiterlesen
++ Die Wehrhahn-Linie kommt gut voran ++
Tunnelvortrieb im Südast läuft planmäßig/Schlitzwandarbeiten nähern sich dem Ende Der Bau der Wehrhahn-Linie schreitet weiter planmäßig voran. Die Schlitzwand- und Deckelarbeiten im Südast an den Weiterlesen [mehr…]
SPD Düsseldorf will Stadtentwicklung auf den Prüfstand stellen
Juli 6, 2010
Die SPD fordert, das Stadtentwicklungskonzept für Düsseldorf auf den Prüfstand zu stellen. Derzeit gehe das schwarz-gelbe Konzept von einem Bevölkerungswachstum auf etwa 600.000 Einwohner im Jahr 2020 aus. Wie eine neue Studie des Landesbetriebes Information und Technik Nordrhein-Westfalen (IT.NRW) zeige, liege diese Prognose jedoch deutlich unter der tatsächlich zu erwartenden Zahl. Bis 2020 wird Düsseldorfs Bevölkerung demnach auf über 630.000 Menschen wachsen. [mehr…]
Beatrix Philipp lud Junge Union ein
Juli 6, 2010
Die Junge Union Düsseldorf (JU) besuchte auf Einladung von der Bundestagsabgeordneten Beatrix Philipp Berlin. Zehn Mitglieder der politischen Jungorganisation, unter ihnen Tobias Berlemann und Jonas Petrus Görges, nahmen an der Fahrt teil. Höhepunkte des viertägigen Bildungsaufenthalts, an dem auch Vorsitzender Peter Blumenrath und Stellvertreterin Miriam Viehmann teilnahmen, waren der Besuch der Berliner Mauer und der Ausstellung „Wege, Irrwege, Umwege – die Entwicklung der parlamentarischen Demokratie in Deutschland.“ [mehr…]
Streit um Bayer-CO-Pipeline: Ratingens Bürgermeister Birkenkamp widerspricht Regierungspräsident Büssow
Juli 1, 2010
Im Streit zwischen Landrat Thomas Hendele und Regierungspräsident Jürgen Büssow stellt sich Ratingens Bürgermeister Harald Birkenkamp klipp und klar hinter Hendele. Birkenkamp:
„Die Behauptungen der Bezirksregierung, die Gefahrenabwehrplanung für die CO-Pipeline sei abgeschlossen und mit den Feuerwehren abgestimmt, ist definitiv falsch! Fakt ist, dass von der Feuerwehr gravierende Mängel in der Gefahrenabwehrplanung für die CO-Pipeline aufgedeckt wurden“.
Die von der Bezirksregierung als abschließend abgesegnete Gefahrenabwehrplanung erfasse nur einen Bruchteil der tatsächlichen Risiken für Leib und Leben der Bevölkerung.
Dazu Birkenkamp (Foto): [mehr…]
Ex-US-Generalkonsul Matthew G. Boyse: Auf Urlaub aus Kabul, Afghanistan
Juni 27, 2010
Der wegen seiner exzellenten Europa- und deutschen Sprachkenntnisse hoch geschätzte Ex-US-Generalkonsul Matthew G. Boyse macht bis Anfang der Woche Kurzurlaub in Düsseldorf. Matt Boyse, der derzeit in 12- bis 14-Stunden-Tagen in einem Container in Kabul für den zivilen Aufbau des Landes arbeitet, genießt in vollen Zügen das ganz normale Düsseldorfer Leben: „Völlig frei und unbeschwert durch die Straßen zu gehen, das ist einfach wundervoll“, schwärmte er heute bei einem Brunch mit seiner Frau Elanore auf der „Malkasten“-Terrasse, wo auch CDU-MdL Olaf Lehne sich freute, den sympathischen Amerikaner wiederzusehen. Auch eine Fahrrad-Tour empfand Matt Boyse als Bereicherung: „Man muss erst Extreme erleben, um das Normale schätzen zu können.“
Zuvor hatten OB Dirk Elbers und seine Frau Astrid die Boyses ins Café Heinemann eingeladen – zwei Stunden Plausch über das Leben zwischen Düsseldorf und Kabul. Am Nachmittag waren Matt und Eleanore zu Besuch beim Public Viewing in der Commerzbank an der Kö, allerdings nur kurz, Freunde warteten mit Kaffee und Kuchen. Dennoch hatte sich Eleanore mit einem schwarz-rot-goldenen Sonnenhut fürs Spiel gerüstet.
Noch sechs Wochen wird Matt Boyse in Afghanistan tätig sein, dann geht er mit seiner Frau nach Washington, wo das Haus der Familie auf Wiederbezug wartet. Der Diplomat wird in Washington für EU-Beziehungen zuständig sein und voraussichtlich viel Zeit in Brüssel verbringen.
SPD-Fraktion will Vorwürfe gegen Kämmerer prüfen
Juni 23, 2010
Die Nachrichten aus Krefeld über Vorwürfe gegen den neuen Düsseldorfer Kämmerer, Manfred Abrahams (Foto: mit OB Dirk Elbers), werden nach Ansicht der Düsseldorfer SPD-Fraktion „immer bedenklicher“. Inzwischen würden wegen verschiedener Unregelmäßigkeiten, zu denen es in seiner Amtszeit als Kämmerer der Stadt Krefeld gekommen sein soll, sogar disziplinarische Maßnahmen gefordert.
Die SPD spricht von Organisationsverschulden, da in einem ihm unterstehenden Fachbereich Vorgänge nicht richtig abgearbeitet worden seien. Inzwischen sei eine „weitere erhebliche Fehlbuchung aufgedeckt worden“, die zu einer falschen Steuererstattung geführt habe. [mehr…]
JU Düsseldorf über Hannelore Krafts „Schmierentheater“
Juni 22, 2010
Zum erneuten Auftakt der Koalitionsverhandlungen zwischen Rot-Grün am heutigen Dienstag verurteilt die Junge Union Düsseldorf (JU) das Wechselspiel Hannelore Krafts.
„Dieses Schmierentheater hat nur ein Ziel – Kraft will um jeden Preis Ministerpräsidentin werden“, kritisiert JU Düsseldorf-Vorsitzender Peter Blumenrath. „Das Bäumchen- Wechsel- Dich- Spiel zeigt, dass die NRW-SPD ein Fähnchen im Wind ist und für keinerlei Werte eintritt.“ [mehr…]
Droht uns diese Politik jetzt auch in NRW?
Juni 19, 2010
Im rot-rot-regierten Berlin soll es künftig keine christlichen Feiertage mehr geben. Migranten sollen bevorzugt Anstellung im öffentlichen Dienst finden und „kulturelle Kompetenz“ ist überhaupt Grundvoraussetzung für einen Job. Deutsche werden künftig diskriminiert. SPD und die Wurmfortsätze der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED), heute als LINKE firmierend, krempeln die Bundeshauptstadt auf links, aktuell mit dem „Partizipations- und Integrationsgesetz„.
Droht uns solche Politik künftig auch in NRW?
Wir hatten die Befürchtung geäußert, dass Hannelore Kraft (Foto) sich mit den Kommunisten ins Bett legen würde. Nun geht sie zwar mit den tiefroten Feinden der Gesellschaft wie wir sie kennen nicht dauerhaft ins Bett. Doch zweierlei steht fest: 1.) Rot und Grün, das ist übel genug. 2.) Wer dauerhaft von den tiefroten LINKEN Duldung verlangt, dem werden die linken Socken auch die eine oder andere Rechnung aufmachen. Die Kommunisten werden wohl jetzt schon überlegen, wie sie sich ein Wohlverhalten bei der Wahl Krafts vergelten lassen.
NRW geht schlimmen Zeiten entgegen.
Ratingen ehrt Opfer des 17. Juni
Juni 17, 2010
Kranzniederlegung heute in Ratingen – Bürgermeister Harald Birkenkamp erinnert an den 17. Juni 1953
Heute ist der 17. Juni, ein Tag, der droht in Vergessenheit zu geraten. Es ist der Erinnerungs-Markstein an den Volksaufstand in der DDR am 17. Juni 1953, der blutig niedergeschlagen wurde. Ratingens Bürgermeister Harald Birkenkamp legte zur Erinnerung an diesen für die jüngere deutsche Geschichte wichtigen Tag auf dem Ehrenfriedhof der Stadt einen Kranz nieder und erinnerte an die Ereignisse 1953:
Wir haben uns heute hier auf dem Ehrenfriedhof am Ehrenmal – am Kunstwerk „Die Trauernde“ von Max Kratz – versammelt, um der Opfer des Volksaufstandes vom 17. Juni 1953 zu gedenken und uns an dieses einschneidende Ereignis unserer Geschichte zu erinnern. Denn der 17. Juni 1953 prägte die weitere Entwicklung der DDR, er beeinflusste die Schicksale vieler Menschen. [mehr…]
Der FDP-Minister und die Fußball-WM: Böser Wolf!
Juni 12, 2010
NRW-Innenminister Ingo Wolf hat den Polizisten in Nordrhein-Westfalen verboten, Dienstwagen während der Fußball-WM mit der deutschen Flagge zu schmücken.
Als wären die Polizisten keine Fans wie wir!
Wirklich übel dabei ist die Begründung des FDP-Politikers: Fans anderer Nationen könnten dies als Provokation verstehen!
Wo leben wir eigentlich?
Bild machte Wolf ob dieser Entscheidung heute auf Seite 1 zum „Verlierer des Tages“ – eine verdiente Auszeichnung.
Wolf läßt türkische Polizisten ausbilden – Menschenrechtsverein protestiert
Wolf wirbt Polizisten – auf türkisch
SPD weiter gegen Wohnen im Hafen
Juni 8, 2010
Elegant wohnen im Hafen – geplantes Projekt „Königskinder„
Die SPD bleibt bei ihrer ablehnenden Haltung zur geplanten Ausweitung des Wohnens im Hafen. In einer Pressemitteilung erklärt sie, dass sie dem ausgehandelten Kompromiss zwischen Stadt und Bezirksregierung in der Ratssitzung am Donnerstag nicht zustimmen werde.
Markus Raub, planungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion:
„Wir sehen weiterhin die Gefahr, dass zusätzliche Wohnungen vor allem im Luxussegment dem Betrieb des Wirtschaftshafens langfristig schaden und die Arbeitsplätze gefährden könnten. Die neuen Bewohner werden sich schon bald über die Geruchs- und Lärmbelästigungen beklagen“.
Um den Wirtschaftstandort Düsseldorf und damit auch die gesamte Region zu stärken, muss der Düsseldorfer Stadthafen in seinem Bestand gesichert und ausgebaut werden. Die SPD verweist auf die Diskrepanz zwischen dem [mehr…]
Joachim Erwin: Malerfürst Lüpertz verewigt den verstorbenen OB für die Galerie im Düsseldorfer Rathaus
Mai 27, 2010
Von links: Markus Lüpertz, Angela Erwin, Markus und Hille Erwin, OB Dirk Elbers – Fotos: Benedikt Jerusalem
„Ein sehr gelungenes Werk eines großen Künstlers“, befand Oberbürgermeister Dirk Elbers, als heute die Galerie der Oberbürgermeister dieser Stadt mit der Aufhängung des Gemäldes von Joachim Erwin komplettiert wurde. Künstler Markus Lüpertz, der mit dem vor zwei Jahren verstorbenen Jochen Erwin befreundet war, hat den Mann, der diese Stadt überaus positiv geprägt hat, nach Auffassung seiner Familie treffend charakterisiert.
Witwe Hille Erwin: „Das Bild gibt die Nachdenklichkeit wieder, die mein Mann in Sitzungen an den Tag legte. Man merkt dem Bild an, dass die Beiden sich gut kannten“.
Hille Erwin sowie Tochter Angela und Sohn Markus sowie „Malerfürst“ Lüpertz wohnten neben dem OB, der Ehren-Oberbürgermeisterin Marlies Smeets, Bürgermeistern und Beigeordneten dem kleinen Festakt anlässlich der Aufhängung des Gemäldes bei.
NRW-LINKE: Loblied auf die Stasi
Mai 20, 2010
Die Linke hält zur Stasi. Ulla Jelpke, NRW- Bundestagsabgeordnete der Kommunisten, richtete, wie jetzt bekannt wurde, am vorletzten Wochenende ein Grußwort an Ex-Stasi-Spitzel. Auf ihrer Homepage dokumentiert die innenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion der Linke, was sie den Kameraden der Stasi aufmunternd zurief. Hier ein Auszug, auf ihrer Homepage können Sie alles nachlesen. Der Spiegel berichtet über die Vertreterin der deutschen Kommunisten, mit denen Hannelore Kraft in NRW Koalitionsgespräche führen will. Die kommunistische „Junge Welt“ druckte die Grußbotschaft ab.
Die Spione des BND – eines von Altnazis aufgebauten aggressiven imperialistischen Dienstes – gingen dagegen für ihre Operationen gegen den Sozialismus straffrei aus. Diese Ungleichbehandlung ist bis heute ein himmelschreiendes Unrecht, das ein bezeichnendes Verständnis auch auf den sogenannten »demokratischen Rechtsstaat« wirft, den die Spitzel von BND und Verfassungsschutz angeblich verteidigen.
NRW-Wahl: Rüttgers verliert, Grünen die großen Sieger
Mai 9, 2010
CDU und SPD: Jeweils 34,5 %, Grüne 12,5, FDP 6,5, Linke 6,0, Sonstige 6,0
Die Qual der Wahl
Mai 8, 2010
Der Begriff „Die Qual der Wahl“ wird zumeist dann gebraucht, wenn man eine qualitativ hervorragende Auswahl hat, die eine Entscheidung erschwert. Für die morgige Wahl gilt das Gegenteil. Diese Wahl ist eine Qual, weil man keine Partei ohne Zahnschmerzen wählen kann.
Hier die Vor(aus)wahl: Linke: Durchgeknallte Neo-Kommunisten mit einem Parteiprogramm, das nur naive Gemüter und jene begeistern kann, die sich für Verlierer halten und die Linke als Heilsbringer sehen. Die Versprechungen der vom Verfassungsschutz beobachteten Linke: Unbezahlbar, unrealistisch und teils bizarr.
Die Grünen scheiden wegen der miserablen Rot-Grün-Erfahrungen in NRW und dem katastrophalen Wahlprogramm aus. Werner Sturbeck kommentiert heute ausgezeichnet in der FAZ :
„Eine Landesregierung, die eine vorwiegend ökologisch fokussierte Wirtschaftspolitik verfolgt, kann in Nordrhein-Westfalen mehr Begleitschaden verursachen als in jedem anderen Bundesland.“
Die SPD kann es nicht sein, da Hannelore Kraft sich für Rot-Rot-Grün entscheiden wird, wenn dies die einzige Machtoption werden sollte. Auch Jürgen Büssow (SPD) wäre dafür. Dann: Gnade Gott, NRW. Oskar Lafontaine hat heute bekräftigt, die Linke stehe für Rot-Rot-Rot-Grün zur Verfügung. Na klar, was sonst.
Wenn Bild Recht hat, und Bild hat oft Recht, könnten die Milliarden für Griechenland die Wahlentscheidung beeinflussen. CDU und FDP machten die 22 Milliarden Euro (bis 2012) gegen jegliche Vernunft locker, die SPD hielt dagegen.
Doch es bleiben letztlich nur diese zwei Parteien, denen man seine Stimme geben kann: FDP und CDU. Eine der beiden wird man wählen müssen, wenn man dieses Land liebt und Unheil abwenden will.
Kommen die Kommunisten der LINKE in den Landtag, könnten wir in NRW künftig so regiert werden:
- Große Koalition aus CDU und SPD
- CDU / Grüne /FDP („Jamaica-Koalition“)
- SPD / Grüne / Linke (Rot-Rot-Grün)
Die Bilanz der Landesregierung CDU/FDP ist gar nicht übel. Vergessen wir nicht:
SPD und Grüne haben 2005 das Land NRW in diesem Zustand an CDU und FDP übergeben:
- 112 Milliarden Euro Schulden
- Nettoneuverschuldung von 6,7 Milliarden Euro im Jahr, ein Wert, den NRW trotz Wirtschaftskrise im letzten Jahr unterschritten hat
- Zinszahlungen von 13 Millionen Euro – pro Tag
Wenn Sie Rüttgers nicht mögen, sind Sie nicht allein. Aber: Sie wollen ja nicht mit ihm Skat spielen oder ihn zu sich nach Hause einladen. Er hat mit der CDU-FDP-Regierung aber eine solide Politik gemacht. Hier einige Argumente pro CDU: MIT Politik für den Mittelstand.
Kandidaten wie Olaf Lehne (CDU) und Robert Orth (FDP) verdienen Vertrauen. Hier können Sie nachlesen, was die FDP in NRW vorhat.
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