Starbatty und Stoiber: RP-Diskussion um Euro
April 19, 2011 by osi
Eine außergewöhnlich spannende Diskussion bringt uns die Diskussionsreihe „Hauptstadtgespräch“ der Rheinischen Post: Am 12. Mai diskutieren Ex-Ministerpräsident Edmund Stoiber, heute Leiter der EU-Arbeitsgruppe zum 
Bürokratieabbau und Prof. Dr. Dr. h.c. Joachim Starbatty (Foto) zum Thema „Die Euro-Krise – eine Europa-Krise?“.
Die Diskussion in den Räumen der NRW-Akademie der Wissenschaften und der Künste in der Palmenstraße wird geleitet von Dr. Matthias Beermann, dem Ressortleiter Außenpolitik der RP.
Starbatty hatte gegen die Einführung des Euro, gegen die Hilfe für Griechenland und zuletzt gegen den EU-Rettungsschirm geklagt. Er hält, zu Recht, die genutzten Verfahren für „nicht demokratisch legitimiert“ und erkennt eine „klare Verletzung des vertraglichen und verfassungsgebotenen Stabilitätskonzepts“.
Ich hatte das Glück, zum ersten Mal eingeladen zu sein. Aktueller konnte das Thema nicht sein. Für mich hing das unangenehme Gefühl „Angst“ unausgesprochen im Raum. Angst vor dem was kommt, Angst, dass es keine Vernunft gibt, Angst, dass es keine „leader“ mehr gibt, die mit Vision, Autorität und Überzeugungskraft den Laden Europa zusammenhalten könnte und die die drohende Europa-Krise abwenden könnte. Herr Stoiber wirkte mit seiner Distanz zur Realpolitik ungewohnt illusionslos („wir Politiker tun doch nur das, was die Wähler von uns wollen“), ja sogar entmutigt. Was kann er in Brüssel noch bewirken, frage ich mich!