Gut für Ratingen: Harald Birkenkamp kandidiert wieder!

November 6, 2013 by  

Ratingens Bürgermeister Harald Birkenkamp hat heute die Mitglieder des Rates darüber informiert, dass er für eine weitere Wahlperiode kandidieren werde – und zwar bereits am 25. Mai 2014. Landrat Thomas Hendele bat er formell um vorzeitige Entlassung zum gesetzlich festgelegten Stichtag 22. Juni 2014. Damit werden Kommunalwahl und Bürgermeisterwahl in Ratingen, wie aus der Vergangenheit gewohnt, gemeinsam stattfinden können.

Das ist eine gute Nachricht für Ratingen, denn vor einiger Zeit hatte Birkenkamp darüber nachgedacht, nicht erneut zu kandidieren. 

Eigentlich ist Birkenkamp bei der Wahl 2009 für sechs Jahre gewählt worden, er könnte somit bis 2015 im Amt bleiben. Die damalige CDU/FDP-Koalition im Land hatte 2007 das Kommunalwahlgesetz dahin gehend geändert, dass die Wahlzeiten von Räten und Bürgermeistern „entkoppelt“ wurden (Räte fünf Jahre, Bürgermeister sechs Jahre). Diese Regelung ist nun durch die neue Landesregierung rückgängig gemacht worden. Am 25. September 2013 beschloss der Landtag das entsprechende Gesetz zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes. Da den 2009 gewählten Stadtoberhäuptern nicht einfach ein Jahr ihrer Amtszeit genommen werden kann, werden die beiden Urnengänge im Jahr 2020 verbindlich wieder zusammengeführt. Allerdings räumt das Änderungsgesetz Bürgermeistern das Recht ein, ihr Amt freiwillig früher niederzulegen, damit schon 2014 gemeinsame Wahlen stattfinden können.

Von diesem Recht macht Ratingens Bürgermeister Harald Birkenkamp Gebrauch. Er habe die Entkoppelung der Wahlen von Anfang an kritisch gesehen und begrüße die Korrektur des Landtages, schreibt Birkenkamp an die Ratsmitglieder. Wörtlich erklärt er: „Konsequenterweise sollte dieser richtige Schritt dann auch so bald wie möglich erfolgen, wenn dem keine rechtlichen Bedenken entgegenstehen.“ Der Bürgermeister nennt auch sachliche und finanzielle Gründe. „Es steht zu befürchten, dass eine Inflation an Wahlen zu einer niedrigen Wahlbeteiligung führt und damit die Demokratie schwächt“, so Birkenkamp. Und auch die Kosten eines weiteren Urnengangs können durch gemeinsame Wahlen eingespart werden. Schließlich stehe Ratingen vor großen Herausforderungen wie der drohenden Solidaritätsumlage und den diversen Großprojekten in der Stadt.  Birkenkamp: „Diesen Aufgaben sollte sich der Bürgermeister mit voller Kraft und unbelastet durch einen erneuten Wahlkampf im Jahr 2015 widmen können.“


Kategorie: Düsseldorf
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