OB Dirk Elbers: „Düsseldorf auch in Zeiten der Krise stark“ – Haushaltsplanentwurf eingebracht – Wofür DUS Geld ausgibt

September 24, 2009 by  

Oberbürgermeister Dirk Elbers (Foto) hat heute den Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2010 in den Stadtrat eingebracht. Der Etat hat ein Volumen von rund 2,2 Milliarden Euro. „Düsseldorf ist heute – auch in Zeiten der Krise – eine starke Stadt, “ sagte Elbers, „wir können und werden unser hohes Niveau bewahren und weiter in die Zukunft investieren“.
Düsseldorf ist seit nunmehr zwei Jahren und zwölf Tagen schuldenfrei. Diese Schuldenfreiheit macht Düsseldorf jetzt so stark. Das oberste Ziel für den Oberbürgermeister ist, in den kommenden Jahren die Schuldenfreiheit zu erhalten. Nie wieder dürfe eine Haushaltspolitik Investitionen, Wohlstand und Arbeitsplätze in Düsseldorf gefährden.
OB Elbers wird deshalb dem Stadtrat vorschlagen, eine Schuldenbremse zu beschließen. Durch diese Schuldenbremse soll verhindert werden, dass in Zukunft Investitionen getätigt werden, die die Schuldenspirale wieder in Bewegung setzen.
Der Haushalt 2010 ist der elfte ausgeglichene Haushalt in Folge. Dies ist für OB Elbers nur möglich, weil in den vergangenen Jahren erfolgreich und vorausschauend gewirtschaftet wurde. „Wir haben in den zurückliegenden guten Jahren, wie es sich für einen ordentlichen Kaufmann gehört, Geld zurückgelegt, um für etwaige wirtschaftlich schlechtere Zeiten gewappnet zu sein. Aufgrund der durch die Finanz- und Wirtschaftskrise zurückgegangenen Steuereinnahmen werden wir aus der Ausgleichsrücklage 127,7 Millionen Euro entnehmen.“

Düsseldorf bleibt weiterhin eine starke Stadt. Der soziale Frieden ist dauerhaft gesichert. Einschnitte ins soziale Netz gibt es nicht. Im Gegenteil. Noch nie wird mit 372,1 Millionen Euro so viel für soziale
Leistungen ausgegeben wie im kommenden Jahr. Die Rahmenverträge mit den Trägern der Freien Wohlfahrtspflege (derzeit 46 Millionen Euro pro Jahr) sollen nach dem Willen des OB über das Jahr 2012 hinaus verlängert werden.
Ebenfalls Rekord-Niveau erreicht der Produktbereich Kinder, Jugend und Familienhilfe mit 292,5 Millionen Euro. OB Elbers betont, dass Eltern von Kindergartenkindern im Alter von drei bis sechs Jahren auch
weiterhin dauerhaft keine Gebühren zahlen müssen.
Die Stadt wird auch weiterhin in die Zukunft der Stadt investieren. Das Investitionsvolumen beträgt mehr als eine halbe Milliarde Euro.
Düsseldorf hat ein eigenes Konjunkturprogramm. Im kommenden Jahr umfasst das Paket knapp 300 Millionen Euro. „Ich bin überzeugt, dass dies die richtige Antwort auf die Krise ist. Weiterhin gestalten und die Wirtschaft stärken. Das sichert und schafft Arbeitsplätze, vor allem im Mittelstand.“
Düsseldorf wird all seine Masterpläne umsetzen. Kein Masterplan wird irgendwelchen Sparzwängen geopfert, bekräftigt der Oberbürgermeister.
Im kommenden Jahr stehen bereit für den Masterplan Schulen 35 Millionen Euro, den Masterplan Sport 22,4 Millionen Euro, den Masterplan Straßen 11,8 Millionen Euro, den Masterplan Feuerwehr 6,6 Millionen Euro, den Masterplan Kinderspielplätze 1,8 Millionen Euro, den Masterplan Stadtteilbüchereien eine Millionen Euro sowie den Masterplan Parkanlagen eine halbe Millionen Euro.
In seiner Rede zur Einbringung nannte OB Elbers weitere Schwerpunkte des Haushalts. Mit dem Kö-Bogen wird die Jahrhundert-Chance genutzt, die Innenstadt neu zu gestalten. Dafür stehen bis 2013 insgesamt 120,8 Millionen Euro bereit. Für den Bau der Wehrhahn-Linie stehen bis 2013 insgesamt 386,3 Millionen Euro zur Verfügung.
Düsseldorf bleibt Kulturmetropole. Der Kulturetat umfasst 133 Millionen Euro. OB Elbers hält weiterhin an der Erweiterung des Aquazoos fest sowie an der Modernisierung und der Erweiterung des museum kunst palast.
Klimaschutz bleibt auch weiterhin Chefsache. 8 Millionen Euro stehen hierfür allein im kommenden Jahr zur Verfügung. Für Natur- und Landschaftspflege sind 12,4 Millionen Euro vorgesehen. Für die Offene
Ganztagsschule werden 26,6 Millionen Euro veranschlagt. Bei der Feuerwehr sind bis 2013 Investitionen von 19,2 Millionen Euro vorgesehen.
Eine „Schmerzliste“ finanzieller Grausamkeiten gibt es in Düsseldorf nicht. „Ich präsentiere einen Haushalt zum Wohl der Stadt und seiner Menschen. Er trotzt der Finanz- und Wirtschaftskrise, die andere
verursacht haben.“

Hinweis: Dies ist die Original-Pressemitteilung der Stadt Düsseldorf – ohne jegliche redaktionelle Veränderung oder Gewichtung.


Kategorie: Politik
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Kommentare

One Response to “OB Dirk Elbers: „Düsseldorf auch in Zeiten der Krise stark“ – Haushaltsplanentwurf eingebracht – Wofür DUS Geld ausgibt”

  1. Ben Rather on September 25th, 2009 20:47

    Wir haben in den zurückliegenden guten Jahren, wie es sich für einen ordentlichen Kaufmann gehört, Geld zurückgelegt, um für etwaige wirtschaftlich schlechtere Zeiten gewappnet zu sein.

    Mit wir dürfte Herr Elbers sicher seinen sparsamen Vorgänger im Amt , den leider früh verstorbenen OB Erwin , meinen . Wenn ja , hat er recht . OB Erwin,nicht immer beliebt wg. seines Kurses , hat Düsseldorfs Haushalt in vernünftige Bahnen gelenkt .

    Warten wir mal ab , was aus dem politisch-sparsamen Erbe von OB Erwin wird !