Rheinische Post mit Enthüllungen über Dienstwagen-Ulla

Die Rheinische Post beschert der Noch-Ministerin Ulla Schmidt heute einen unguten Tag, indem sie enthüllt, dass sie auch in den Jahren 2004 bis 2008 mit ihrem Dienstwagen Urlaub machte. Dies gehe aus einem Schreiben ihres Ministeriums an den  Haushaltsausschuss des Bundestags hervor, das der Rheinischen Post vorliege.

Die Reisen des Dienstwagens zum Urlaubsort seien als Dienstfahrten gewertet und somit nicht privat versteuert worden. In dem Schreiben heißt es, von 2004 bis 2005 habe Dienstwagen-Fan Schmidt ihr Fahrzeug „aufgrund von Erfordernissen des Personenschutzes am Urlaubsort“ benötigt.

Nun kann man trefflich darüber streiten, weshalb erhöhter Personenschutz bestanden haben soll. die Pharma-Lobby würde gewiss nicht so weit gehen, ihr Gewalt anzutun. In den Jahren 2006  bis 2008, so das Ministerium laut RP, habe die Ministerin wie in den Jahren zuvor „Termine vor Ort wahrgenommen, die sich insbesondere mit den sozialen Problemen der vielen in der Region ansässigen Deuschen befassten.“

Im Klartext: Ein oder zwei Pseudotermine, um die „Dienstfahrt“ zu rechtfertigen – genau wie dieses Jahr. Ulla Schmidt zieht die Steinmeier-SPD noch mehr in den Keller. Sie sollte zurücktreten.
Die FDP findet das auch

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Kategorie: Politik
Tags: dienstwagen-affäre, Rheinische Post, Ulla Schmidt